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Sozialrecht
Besprechung sozialrechtlicher Fragestellungen
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Verwaltungsrecht
Besprechung verwaltungsrechtlicher Fragestellungen
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Arbeitsrecht
Besprechung arbeitsrechtlicher Fragestellungen
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Mietrecht
Besprechung mietrechtlicher Frfagestellungen
Sie suchen einen Rechtsanwalt für folgende Tätigkeitsbereiche?
– Arbeitsrecht
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… gerne vertrete ich Ihre Interessen … außergerichtlich sowie gerichtlich …
… hier stelle ich mich kurz vor …
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Arbeitsrecht
- Zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Kann der Urlaub wegen einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten, § 7 Abs. 4 BUrlG….
| mehr - Die Nichtfortsetzungserklärung gemäß § 12 KSchG nach erfolgreicher Kündigungsschutzklage
Besteht nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts das Arbeitsverhältnis sofort, ist jedoch der Arbeitnehmer inzwischen ein neues Arbeitsverhältnis ein…
| mehr - Die Kündigungsschutzklage
Ist eine Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG sozial ungerechtfertigt, so muss der Arbeitnehmer innerhalb einer Frist von drei Wochen seit Zu…
| mehr - Mindestlohngesetz – zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den Mindestlohn
… Das Argericht Berlin hat eine der ersten Entscheidungen zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn ge…
| mehr - Die Feststellung von Ruhenszeiten und Sperrzeiten durch die Agentur für Arbeit
Die Beendigung von Anstellungsverhältnissen wirft nicht nur arbeits-, sondern auch sozialrechtliche Fragen auf. Es müssen insbesonde…
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Mietrecht
- Die Insolvenz des Wohnraummieters
Da für den Vermieter ein Insolvenzverfahren des Mieters einschneidende Eingriffe in seine Ansprüche begründet, sollte schon bei ersten Anzeichen von Z…
| mehr - Die Kosten für den Hausmeister in der Nebenkostenabrechnung
Schon aus der Formulierung der zu ersetzenden Kosten des Hausmeisters in § 2 Aufstellung der Betriebskosten Betriebskosten im Sinne von § 1 sind: 14….
| mehr - Die Abrechnung nach der Heizkostenverordnung
Die Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (Verordnung über Heizkostenabrechnung – HeizkostenV) § 1 Anwend…
| mehr - Unpfändbarkeit des Erstattungsanspruches des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung
Der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung des Vermieters ist unpfändbar, wenn der Mieter Arbeitslosengeld II be…
| mehr - Kosten der Gebäudereinigung in der Nebenkostenabrechnung
Über die Abrechnung der Kosten der Gebäudereinigung entsteht oft Streit. Meist kommt es zu Beschwerden über eine unzureichende und oberflächliche Rein…
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Sozialrecht
- Die Rechtsbehelfsbelehrung im Sozialrecht
§ 36 Rechtsbehelfsfrist Erlässt die Behörde einen schriftlichen Verwaltungsakt oder bestätigt sie schriftlich einen Verwaltungsakt, ist der durch ihn…
| mehr - Das Widerspruchsverfahren im Sozialrecht
Das Widerspruchsverfahren ist kein gerichtliches Verfahren, sondern ein besonderes Verwaltungsverfahren, das sich an den Erlass eines Verwaltungsaktes…
| mehr - Schadenersatz wegen Verletzung einer Beratungspflicht
Die Grundsicherungsbehörde kann eine Schadenersatzpflicht gemäß § 839 BGB wegen der Verletzung einer Beratungspflicht gemäß § 14 Beratung SGB I treffe…
| mehr - Remscheider Mietspiegel rechtswidrig
Nach umfangreichen Ermittlungen urteilte die 29. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf am 2. Oktober 2019 im Hinblick auf das „schlüssige Konzept“ der…
| mehr - Einmalige Bedarfe in der Sozialhilfe – Erstausstattung
Mehrbedarfe für eine Erstausstattung sind in der Sozialhilfe in § 31 Einmalige Bedarfe (1) Leistungen zur Deckung von Bedarfen für 1. Erstausstattung…
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Verwaltungsrecht
- Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements bei Beamten
… die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements ist zwar keine Zulässigkeitsvoraussetzung zur vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand - Das Aufenthaltsrecht arbeitssuchender Unionsbürger für mehr als sechs Monate
Dem Unionsbürger wird zur Arbeitssuche ein Aufenthaltsrecht von sechs Monaten eingeräumt, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 a FreizügG/EU. Auch nach Ablauf dieses - Das Schengenvisum – Aufenthaltstitel für Europa
Gemäß § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 AufenthG können folgende Visa erteilt werden: ein „Schengen-Visum“ oder ein „Flughafentransitvisum“. Das Schengen-Visum - Die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers
Wie beim Unionsbürger das Freizügigkeitsrecht die Regelungen des Aufenthaltsgesetzes verdrängt, so verdrängt für den türkischen Arbeitnehmer das Assoz - Die Freizügigkeitsberechtigung
Das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) regelt die Einreise und den Aufenthalt von Staatsangehörigen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
Fragen/Antworten
- Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Rechtsanwalt Nippel
Hallo Frau Schmude, "grob formuliert" beginnt der 6-Wochen-Zeitraum bei einer "neuen" Krankheit, die nicht mit der alten Krankheit…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Rechtsanwalt Nippel
Hallo Ben, § 3 Abs. 1 EFZG benennt eine Dauer von sechs Wochen. Die Regelung bezieht sich nicht auf Arbeitstage. Grüße Sönke Nippel Rechtsanwalt…
| mehr - Kommentar zu Rechtsanwalt und Mietrecht von Thomas
Eine Kollegin wohnt zur Miete. Sie fand eine bessere Mietwohnung und möchte jetzt umziehen. Der Vermieter will aber nicht ihr das Kautionsgeld zurückg…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Ben
Beziehen sich die 42 Tage auch dann auf 6 Wochen wenn ich nur an 3 Tagen in der Woche arbeite?…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Sylvia Schmude
Hallo Herr Nippel, ich erhalte die volle Erwerbsminderungsrente und arbeite seit anderthalb Jahren auf 450 Euro Basis mit Arbeitsvertrag. Vereinbart s…
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