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Sozialrecht
Besprechung sozialrechtlicher Fragestellungen
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Arbeitsrecht
Besprechung arbeitsrechtlicher Fragestellungen
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Verwaltungsrecht
Besprechung verwaltungsrechtlicher Fragestellungen
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Mietrecht
Besprechung mietrechtlicher Frfagestellungen
Sie suchen einen Rechtsanwalt für folgende Tätigkeitsbereiche?
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Arbeitsrecht
- Zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Kann der Urlaub wegen einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten, § 7 Abs. 4 BUrlG….
| mehr - Die Nichtfortsetzungserklärung gemäß § 12 KSchG nach erfolgreicher Kündigungsschutzklage
Besteht nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts das Arbeitsverhältnis sofort, ist jedoch der Arbeitnehmer inzwischen ein neues Arbeitsverhältnis ein…
| mehr - Die Kündigungsschutzklage
Ist eine Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG sozial ungerechtfertigt, so muss der Arbeitnehmer innerhalb einer Frist von drei Wochen seit Zu…
| mehr - Mindestlohngesetz – zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den Mindestlohn
… Das Argericht Berlin hat eine der ersten Entscheidungen zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn ge…
| mehr - Die Feststellung von Ruhenszeiten und Sperrzeiten durch die Agentur für Arbeit
Die Beendigung von Anstellungsverhältnissen wirft nicht nur arbeits-, sondern auch sozialrechtliche Fragen auf. Es müssen insbesonde…
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Mietrecht
- Die Abrechnung von Kosten des Stroms
Kosten des Stroms sind gemäß der Betriebskostenverordnung umlegbar. § 2 Aufstellung der Betriebskosten Betriebskosten im Sinne von § 1 sind: 1. die l…
| mehr - Widerspruch gegen die Kündigung wegen einer besonderen Härte
Gemäß § 568 Form und Inhalt der Kündigung (1) Die Kündigung des Mietverhältnisses bedarf der schriftlichen Form…. (Link: www.gesetze-im-internet.de…
| mehr - Verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters bei „kalter“ Wohnungsräumung
Der Vermieter, der eine Wohnung eigenmächtig ohne eine entsprechende Einwilligung des Mieters räumt setzt sich dem erheblichen Risiko aus, dass der Mi…
| mehr - Fallgruppen von Mängeln: Schimmelpilz, Elektroinstallationen, …
Ein Mangel im Sinne des § 536 Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln (1) Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, … …
| mehr - Das Besichtigungsrecht des Vermieters
Dem Vermieter steht gegenüber dem Mieter ein Besichtigungsrecht nur aus besonderen Gründen zu: bei drohenden Gefahren, um die Räume Kauf- oder Mietint…
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Sozialrecht
- Sanktionen im SGB II verfassungsgemäß?
In einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt. Das Bun…
| mehr - Schwerbehindertenvertretung – Vertrauensperson
In Betrieben und Verwaltungen werden die besonderen Interessen schwerbehinderter Menschen von den Betriebs- und Personalräten gewahrt. Betriebsräte un…
| mehr - Sozialdatenschutz – Steuergeheimnis des kleinen Mannes
Der Datenschutz im Sozialrecht ist maßgeblich in § 35 Sozialgeheimnis (1) Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Absa…
| mehr - Sozialhilfe oder Hartz-IV – Anrechnung der Rente als Einkommen
Sowohl für Empfänger einer Altersrente als auch für Empfänger einer Erwerbsminderungsrente, die aufstockende Leistungen zum Hartz IV und/oder zur Sozi…
| mehr - Beschränkung der Minderjährigenhaftung
Erstattungsansprüchen des Jobcenters kann eine Beschränkung der Minderjährigenhaftung gemäß § 1629a Beschränkung der Minderjährigenhaftung (1) Die Ha…
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Verwaltungsrecht
- Das Aufenthaltsrecht arbeitssuchender Unionsbürger für mehr als sechs Monate
Dem Unionsbürger wird zur Arbeitssuche ein Aufenthaltsrecht von sechs Monaten eingeräumt, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 a FreizügG/EU. Auch nach Ablauf dieses - Das Schengenvisum
Gemäß § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 AufenthG können folgende Visa erteilt werden: ein „Schengen-Visum“ oder ein „Flughafentransitvisum“. Das Schengen-Visum - Die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers
Wie beim Unionsbürger das Freizügigkeitsrecht die Regelungen des Aufenthaltsgesetzes verdrängt, so verdrängt für den türkischen Arbeitnehmer das Assoz - Die Freizügigkeitsberechtigung
Das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) regelt die Einreise und den Aufenthalt von Staatsangehörigen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union - Straßenreinigungsgebühren – Grundstücke am Wendehammer
Immer wieder kommt es bei der Heranziehung von Grundstücken zur Straßenreinigungsgebühr zu Streitigkeiten zwischen dem Eigentümer und der den Eigentüm
Fragen/Antworten
- Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Rechtsanwalt Nippel
Hallo Frau Schmude, "grob formuliert" beginnt der 6-Wochen-Zeitraum bei einer "neuen" Krankheit, die nicht mit der alten Krankheit…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Rechtsanwalt Nippel
Hallo Ben, § 3 Abs. 1 EFZG benennt eine Dauer von sechs Wochen. Die Regelung bezieht sich nicht auf Arbeitstage. Grüße Sönke Nippel Rechtsanwalt…
| mehr - Kommentar zu Rechtsanwalt und Mietrecht von Thomas
Eine Kollegin wohnt zur Miete. Sie fand eine bessere Mietwohnung und möchte jetzt umziehen. Der Vermieter will aber nicht ihr das Kautionsgeld zurückg…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Ben
Beziehen sich die 42 Tage auch dann auf 6 Wochen wenn ich nur an 3 Tagen in der Woche arbeite?…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Sylvia Schmude
Hallo Herr Nippel, ich erhalte die volle Erwerbsminderungsrente und arbeite seit anderthalb Jahren auf 450 Euro Basis mit Arbeitsvertrag. Vereinbart s…
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