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Verwaltungsrecht
Besprechung verwaltungsrechtlicher Fragestellungen
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Mietrecht
Besprechung mietrechtlicher Frfagestellungen
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Arbeitsrecht
Besprechung arbeitsrechtlicher Fragestellungen
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Sozialrecht
Besprechung sozialrechtlicher Fragestellungen
Sie suchen einen Rechtsanwalt für folgende Tätigkeitsbereiche?
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Arbeitsrecht
- Zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Kann der Urlaub wegen einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten, § 7 Abs. 4 BUrlG….
| mehr - Die Nichtfortsetzungserklärung gemäß § 12 KSchG nach erfolgreicher Kündigungsschutzklage
Besteht nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts das Arbeitsverhältnis sofort, ist jedoch der Arbeitnehmer inzwischen ein neues Arbeitsverhältnis ein…
| mehr - Die Kündigungsschutzklage
Ist eine Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG sozial ungerechtfertigt, so muss der Arbeitnehmer innerhalb einer Frist von drei Wochen seit Zu…
| mehr - Mindestlohngesetz – zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den Mindestlohn
… Das Argericht Berlin hat eine der ersten Entscheidungen zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn ge…
| mehr - Die Feststellung von Ruhenszeiten und Sperrzeiten durch die Agentur für Arbeit
Die Beendigung von Anstellungsverhältnissen wirft nicht nur arbeits-, sondern auch sozialrechtliche Fragen auf. Es müssen insbesonde…
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Mietrecht
- Unpfändbarkeit des Erstattungsanspruches des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung
Der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung des Vermieters ist unpfändbar, wenn der Mieter Arbeitslosengeld II be…
| mehr - Kosten der Gebäudereinigung in der Nebenkostenabrechnung
Über die Abrechnung der Kosten der Gebäudereinigung entsteht oft Streit. Meist kommt es zu Beschwerden über eine unzureichende und oberflächliche Rein…
| mehr - Schmerzensgeld bei Schimmelpilz
Oft weisen Mieter darauf hin, dass sie durch Schimmelbefall in der Wohnung ernsthaft erkrankt sind. Kinder der Mieter klagen über Asthma. Die Forderun…
| mehr - Schimmelpilzgefahr durch Wärmebrücken
Mieter dürfen nicht einfach die Miete kürzen, nur weil in Wohnungen mit älterer Bausubstanz die Gefahr von Schimmelbildung droht (vgl. Urteile des Lin…
| mehr - Die Abrechnung von Kosten des Stroms
Kosten des Stroms sind gemäß der Betriebskostenverordnung umlegbar. § 2 Betriebskostenverordnung nennt unter verschiedenen Positionen Kosten des Betri…
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Sozialrecht
- Antragsfristen für Renten
Zunächst einmal ist hinsichtlich der Antragsfristen zwischen den Versichertenrenten und den Hinterbliebenenrenten zu unterscheiden: 1. Antragsfristen…
| mehr - Statistiken zum Schwerbehindertenrecht und zum Verfahren
I. allgemeine statistische Daten zur Schwerbehinderung … | II. Daten zum Verwaltungsverfahren … | III. Widerspruchsverfahren … | IV. Klageverfah…
| mehr - Hartz IV – statistische Daten und Fakten
Für die Beurteilung der Lage auf dem Arbeitsmarkt – auch für die Beurteilung der Lage der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II – werden i…
| mehr - Versicherungspauschale von 30 € neben der 100 €-Pauschale für Erwerbstätige
Kann die Versicherungspauschale in Höhe von 30 € zusätzlich zur Erwerbstätigenpauschale in Höhe von 100 € leistungserhöhend vom Einkommen abgesetzt we…
| mehr - Sanktionen im SGB II verfassungsgemäß?
In einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt. Das Bun…
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Verwaltungsrecht
- Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements bei Beamten
… die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements ist zwar keine Zulässigkeitsvoraussetzung zur vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand - Das Aufenthaltsrecht arbeitssuchender Unionsbürger für mehr als sechs Monate
Dem Unionsbürger wird zur Arbeitssuche ein Aufenthaltsrecht von sechs Monaten eingeräumt, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 a FreizügG/EU. Auch nach Ablauf dieses - Das Schengenvisum – Aufenthaltstitel für Europa
Gemäß § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 AufenthG können folgende Visa erteilt werden: ein „Schengen-Visum“ oder ein „Flughafentransitvisum“. Das Schengen-Visum - Die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers
Wie beim Unionsbürger das Freizügigkeitsrecht die Regelungen des Aufenthaltsgesetzes verdrängt, so verdrängt für den türkischen Arbeitnehmer das Assoz - Die Freizügigkeitsberechtigung
Das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) regelt die Einreise und den Aufenthalt von Staatsangehörigen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
Fragen/Antworten
- Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Rechtsanwalt Nippel
Hallo Frau Schmude, "grob formuliert" beginnt der 6-Wochen-Zeitraum bei einer "neuen" Krankheit, die nicht mit der alten Krankheit…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Rechtsanwalt Nippel
Hallo Ben, § 3 Abs. 1 EFZG benennt eine Dauer von sechs Wochen. Die Regelung bezieht sich nicht auf Arbeitstage. Grüße Sönke Nippel Rechtsanwalt…
| mehr - Kommentar zu Rechtsanwalt und Mietrecht von Thomas
Eine Kollegin wohnt zur Miete. Sie fand eine bessere Mietwohnung und möchte jetzt umziehen. Der Vermieter will aber nicht ihr das Kautionsgeld zurückg…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Ben
Beziehen sich die 42 Tage auch dann auf 6 Wochen wenn ich nur an 3 Tagen in der Woche arbeite?…
| mehr - Kommentar zu Entgeltfortzahlung beim Minijob von Sylvia Schmude
Hallo Herr Nippel, ich erhalte die volle Erwerbsminderungsrente und arbeite seit anderthalb Jahren auf 450 Euro Basis mit Arbeitsvertrag. Vereinbart s…
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